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05 Jun
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Für eine starke Universität Basel

Die Vereinigung für eine Starke Region Basel/Nordwestschweiz freut sich über das klare JA der Baselbieter Stimmbevölkerung zur Vorlage bezüglich der Finanzierung der Pensionskasse der Universität Basel.

Die Vereinigung für eine Starke Region Basel setzt sich mit Überzeugung für eine starke Universität Basel ein. Seit 2007 wird die Universität von den beiden Basel getragen canada goose down coat https://www.canadagoosejacketsoutsale.com canada goose authentic dealers. Damit hat sie finanziell und strukturell die Stärke erhalten, welche für einen prosperierenden Bildungs-, Forschungs- und Wirtschaftsstandort notwendig ist. Das JA zu dieser Vorlage bildet die Voraussetzung für die Überweisung von 80 Mio. Franken von Basel-Stadt an Basel-Landschaft im Rahmen der weiteren Zusammenarbeit zwischen den beiden Kantonen. Wir sind überzeugt, dass mit diesem Entscheid ein starkes Fundament geschaffen wurde, um die Neuverhandlungen des Leistungsauftrags 2018 – 2021 der Universität Basel anzugehen.

Für Auskünfte:
Elisabeth Schneider-Schneiter, Präsidentin, Tel. 079 702 86 64
Luca Urgese, Vorstandsmitglied, Tel. 079 384 07 07

Medienmitteilung Starke Region Uni-Abstimmung

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17 Mai
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Wir vertrauen den beiden Gesundheitsdirektoren!

Die Vereinigung für eine Starke Region fordert eine engere Zusammenarbeit der Nordwestschweizer Kantone, auch im Gesundheitswesen. Zurzeit stehen in diesen Gebieten wichtige Entscheide an, deren Präsentation auch wir mit höchstem Interesse erwarten. Lasst die beiden Gesundheitsdirektoren jedoch nun die Arbeiten in Ruhe zu Ende führen. Wir vertrauen den beiden Gesundheitsdirektoren Thomas Weber und Lukas Engelberger.

Die Gesundheitskosten wachsen derart, dass man sich selbst auf Schweizer Niveau auf eine Kosten sparende Koordination und eine Reduktion der Doppelspurigkeiten im Spitalsektor einigen muss. Dazu kommt, dass durch das gleiche spitzenmedizinische Angebot an mehreren Orten die Qualität in Frage gestellt sein kann, weil der einzelne Operateur nicht genügend Operationen durchführen kann. Der von den Regierungen anvisierte Spitalverbund der grossen Kliniken ist umgehend anzusteuern. Wobei eine gute Lösung nur gefunden werden kann, wenn es gelingt, einen fairen Kostenausgleich unter den Spitälern zu finden, so dass Spitäler, die Patienten abgeben, keine unverhältnismässigen Einbussen erleiden. Wie das Universitäts-Kinderspital beider Basel, UKBB zeigt, können gemeinsame Trägerschaften im Spitalsektor erfolgreich sein. Den privaten Spitälern sind im Rahmen des regionalen Gesamtkonzeptes angemessene Entfaltungsspielräume einzuräumen.

Angesichts vermehrter Medienberichterstattungen und dem Versuch, Projektausgestaltungen schon vorab in den Medien zu diskutieren, spricht die Vereinigung für eine Starke Region den beiden Gesundheitsdirektoren Thomas Weber (SVP, BL) und Lukas Engelberger (CVP, BS) ihr vollstes Vertrauen aus canada goose down coveralls https://www.canadagooseisverige.com Canada Goose parka online authentic. „Lasst die beiden Gesundheitsdirektoren und die beiden Spitäler nun ihre Arbeiten in Ruhe fertig stellen. Die Vereinigung für eine Starke Region vertraut darauf, dass sie zum richtigen Zeitpunkt informieren“.

Für Auskünfte:
Elisabeth Schneider-Schneiter, Präsidentin 079 702 86 64

Medienmitteilung Starke Region Gemeinsame Spitalplanung

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09 Mai
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JA zu unserer Universität

Am 5. Juni muss das Baselbiet zur Finanzierung der Pensionskasse der Universität Basel Stellung beziehen. Die Vereinigung für eine Starke Region Basel setzt sich mit Überzeugung für eine starke Universität Basel ein und ruft dazu auf, das von der SVP ergriffene Referendum wuchtig zu verwerfen und der Vorlage mit einen überzeugten JA zum Durchbruch zu verhelfen.

 

Wie kam es zu diesem Referendum? Der Landrat hatte Ende Oktober 2015 mit grossem Mehr der Sanierung der Pensionskasse der Universität Basel von total 15 Mio. Franken zugestimmt. Das ist die Hälfte der notwendigen Sanierung. Für die andere Hälfte kommt der Kanton Basel-Stadt auf, wie es sich bei einer gemeinsamen Trägerschaft gehört.

Die Zustimmung des Kantons Basel-Landschaft zur Sanierung ist an die Einigung der beiden Regierungen zur Universität vom vergangen Herbst gebunden, die den Kanton Basel-Stadt verpflichtet, dem Kanton Basel-Landschaft über vier Jahre total 80 Mio. Franken zu überweisen. Diese Vereinbarung wurde von beiden Regierungen noch vor dem Beschluss des Landrates zur Sanierung der Pensionskasse abgeschlossen.

Die Vereinbarung der beiden Regierungen wurde eingegangen, um genügend Zeit zu gewinnen, um den Leistungsauftrag der Universität Basel neu zu verhandeln. Dass ein solcher Leistungsauftrag überarbeitet und den neuen Gegebenheiten angepasst wird, ist legitim und für eine starke Universität wichtig.

Ein JA zu dieser Vorlage bildet also Voraussetzung für die Überweisung von 80 Mio. Franken von Basel-Stadt an Basel-Landschaft.

Die Vereinigung für eine Starke Region Basel will eine starke Universität Basel für die ganze Region. Seit 2007 wird die Universität von beiden Basel getragen, was ihr finanziell und strukturell die Stärke gibt, welche für einen Bildungs-, Forschungs- und Wirtschaftsstandort notwendig ist. Gefährden wir die Stärke nicht.

Deshalb JA zu unserer Universität am 5. Juni 2016.

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12 Apr
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Gemeindestruktur – Mut zu Reformen

In der Schweiz hat sich aufgrund ihrer historischen, geografischen und kulturellen Vielschichtigkeit ein einmalig kleinräumiges System von Gemein- und Staatswesen entwickelt. Die 26 Kantone und heute 2294 Gemeinden haben alle ihre eigenen Strukturen und handeln in einem autonomen Rahmen. Diese Strukturen stossen heute jedoch an ihre Grenzen, v.a. wenn es darum geht, die Autonomie kompetent, selbständig und finanziell unabhängig wahrzunehmen. Konsequenz dieser Entwicklung ist, dass Entscheidungen immer zentralistischer getroffen werden und früher oder später einfach beim Kanton angesiedelt werden. Der Kanton Basel-Landschaft ist mit seinen 86 Gemeinden besonders stark von dieser Problematik betroffen.

Der Baselbieter Regierungsrat hat diese schleichende Entmachtung der Gemeinden nun erkannt und will mit dem Gemeindestrukturgesetz den Gemeinden wieder jene Autonomie zurückgeben, welche für unser politisches System gut ist. Staatliche Entscheidungen sollten nämlich möglichst nahe beim Bürger getroffen werden. Es sollten dazu Strukturen geschaffen werden, welche es zulassen, die kommunalen Aufgaben wieder selber oder zumindest in Verbünden wahrzunehmen. Anzustreben ist eine Aufgabenteilung im Sinne von „Wer zahlt, befiehlt“. Die vorliegende Gesetzesvorlage ermöglicht eine Gemeindestruktur, mit welcher die Gemeinden mit der Bildung von Regionen genau diese Autonomie zurückerhalten. Die Gemeinden werden Teil einer grösseren Einheit, bleiben aber trotzdem eigenständig.

Dass sich die Gemeinden nun die Frage stellen, welche Aufgaben sie denn künftig zu übernehmen haben, ist verständlich. Doch damit diese Frage beantwortet werden kann, muss zuerst klar sein, wie sich die Regionen zusammensetzen. Je grösser und effizienter die Regionen zusammenarbeiten, desto mehr und desto komplexere Aufgaben können ihnen zugewiesen werden. Die Gemeinde Biel-Benken wird wohl nicht in der Lage sein, die komplexen Konsequenzen der Unternehmenssteuerreform III mit ihrer Steuerabteilung zu bewältigen. Eine Steuerabteilung der Region Arlesheim aber eben schon. Deshalb ist das Vorgehen der Baselbieter Regierung richtig. Sobald wir die Regionen geschaffen haben, können die Aufgaben zugewiesen werden.

Um zu verhindern, dass der Kanton eines Tages das Zepter ganz übernimmt, und die Gemeinden nur noch zu Umsetzungsinstanzen und Verwaltungseinheiten degradiert werden, müssen die Gemeinden sich nun regional koordinieren. Durch eine derartige Gebietsreform wird der Föderalismus nicht geschwächt. Im Gegenteil, durch eine sinnvolle Zusammenarbeit der Gemeinden – mittels der vorgeschlagenen Regionen – kann der Föderalismus langfristig gesichert werden. Das Gemeindestrukturgesetz bietet Hand dazu, und ich hoffe, dass die Gemeinden den Mut dazu haben diese Reformen zu unterstützen.

Elisabeth Schneider-Schneiter
Präsidentin der Vereinigung für eine Starke Region Basel/Nordwestschweiz

Gemeindestruktur-Mut zu Reformen

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15 Nov
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Verkehrsabstimmungen: Chance auf eine gemeinsame Verkehrspolitik

Die Vereinigung für eine Starke Region Basel sieht in den letzten Ergebnissen der Verkehrsabstimmungen in Basel-Stadt und Basel-Landschaft nun die Möglichkeit eine gemeinsame Verkehrspolitik zu entwickeln.

Das Baselbiet sprach sich am letzten Wochenende deutlich gegen das „ELBA Ausbau“-Programm aus, das grosse Strassenneubauprojekte vorsah. Dieses Wochenende verwarf der Kanton Basel-Stadt ebenso deutlich die Strasseninitiative, die eine Umverteilung des Strassenraumes zu Gunsten des Velo- und Fussverkehrs sowie des öffentlichen Verkehrs vorsah. Der moderatere Gegenvorschlag wurde ebenfalls verworfen.

Die Starke Region sieht in diesen Volksentscheiden die Chance einer gemeinsamen – auf beide Kantone abgestimmte – Verkehrspolitik, die alle Verkehrsmittel berücksichtigt und im Interesse der Region intelligent miteinander verbindet.

Für Auskünfte stehen Ihnen die Präsidentin Elisabeth Schneider-Schneiter 079 702 86 64 oder der Vizepräsident Christian Egeler 076 370 05 18 zur Verfügung.

Medienmitteilung Starke Region Verkehrsabstimmungen in BL und BS

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